Nach dem Kohlekraftwerk...
Im März 2009 verkündete der schwedische Energieversorger Vattenfall aufgrund massiver Proteste auf den Bau eines riesigen Kohlekraftwerkes im Herzen Berlin zu verzichten.Als Bürgerinitiative "Nein zum Kohlekraftwerk" hatten wir an der Entwicklung einen massgeblichen Anteil. "Man habe tief in die Stadt hineingehört", sagte der Generalbevollmächtige des Konzernes, Werner Süss. Wie wir bereits bei unserer Gründung im März 2007 verkündeten, ist uns ein "Nein" zur Kohle uns zuwenig. Darum engagieren wir uns weiterhin für eine moderne und zukunftsweisende Energieversorgung in Berlin.
Diskussion: Berliner Klimaschutzgesetz
Zum Jahresende 2008 sollte Senatorin Lompscher ein Berliner Klimaschutzgesetz vorlegen. Erst Mitte Juli 2009 hat sie endlich einen Referentenentwurf (PDF) vorgelegt und an Berliner Verbände zur Stellungnahme verschickt.
Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus öffnen die Diskussion für alle interessierten Berlinerinnen und Berliner, und laden dazu ein das Gesetz oder einzelne Paragrafen zu kommentieren. Wo sehen Sie die Stärken und Schwächen des Entwurfs? Was fehlt Ihnen im Entwurf? Wo sehen Sie Änderungsbedarf? Wir freuen uns über Ihre Stellungnahmen und werden die Ergebnisse der Diskussion auf dieser Website in die parlamentarische Beratung des Gesetzentwurfes einbeziehen.
Qúelle: Michael Schäfer, MdA
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus